Bundeskanzler Kern besucht AMS in Margareten

Der Bundeskanzler zu Besuch im AMS in Wien-Margareten
Der Bundeskanzler zu Besuch im AMS in Wien-Margareten - © APA
Am Montagvormittag besuchte Bundeskanzler Christian Kern die AMS-Stelle im fünften Bezirk, unterhielt sich bei Arbeitssuchenden und fragte zudem auch, wie zufrieden sie mit der Beratungstätigkeit sind.

Weiters wollte der Kanzler im Dialog Optimismus verbreiten: “Ich halte Ihnen die Daumen”

Christian Kern zu Besuch beim AMS Redergasse

Die Arbeitslosigkeit lag in den vergangenen Jahren auf Rekordniveau wie noch nie in der Zweiten Republik und die Arbeitslosenrate überschritt sogar die 10 Prozent-Marke. Die Arbeitslosenzahlen sanken nun im März erstmals seit August 2011 spürbar, AMS-Vorstand Johannes Kopf ortet eine Trendwende. Schwaches Wirtschaftswachstum in Österreich belastete seit 2012 den Arbeitsmarkt, außerdem suchten mehr Frauen und Ältere sowie zahlreiche Arbeitskräfte aus anderen EU-Staaten und Flüchtlinge einen Job.

Kern unterhielt sich bei seinem halbstündigen AMS-Besuch unter anderem mit einem 28-Jährigen arbeitslosen Fleischer, einer Bürokauffrau, einer Reinigungskraft sowie einem Zahntechniker und einem Maurer jeweils um die 60 Jahre. Viele Arbeitssuchende plauderten bereitwillig mit Kern, manche Arbeitslose waren vom hohen Polit-Besuch und dem Medienrummel im AMS hingegen nicht sonderlich begeistert.

Handlungsbedarf verortet trotz sinkender Arbeitslosenzahlen

Der Bundeskanzler ortet trotz leicht sinkender Arbeitslosenzahlen im März noch hohen Handlungsbedarf. “Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen das erste Mal nach sechs Jahren durchaus einen deutlichen Rückgang”, sagte Kern vor Journalisten in der AMS-Stelle im 5. Wiener Gemeindebezirk. Es sei “ein gutes Gefühl” und “ein positiver Schritt”, dass die Arbeitslosigkeit sinke. “Es ist für die Menschen im Land ein Riesenfortschritt. Hinter jedem dieser Schicksale stehen Familien.” Kern warnte aber vor zu viel Optimismus: “Die Arbeitslosigkeit in Österreich ist noch viel zu hoch. Deswegen ist das wichtigste Projekt der Bundesregierung die Arbeitslosigkeit zu senken”. Arbeitsmarkt-Maßnahmen wie der Beschäftigungsbonus und die Investitionsprämie werden “sehr erfolgreich sein”, erwartet der Bundeskanzler.

Kern verwies auch auf das ab Juli laufende Programm, bei dem 20.000 Jobs für Langzeitarbeitslose über 50 in Gemeinden und gemeinnützigen Unternehmen geschaffen werden sollen. “Dieses Programm ist sehr wichtig. Wir wissen, das größte Problem ist die Arbeitslosigkeit bei Menschen über 50”, so der Bundeskanzler. Unternehmen würden in diesem Ausmaß nicht Arbeitsstellen für Ältere schaffen. Wenn es noch Fragen beim Koalitionspartner zu dem Programm für ältere Arbeitslose gebe, dann werde man dies aber noch “selbstverständlich diskutieren”.

Beschäftigungsbonus für Bundeskanzler “absolut EU-konform”

Der ab Juli geplante Beschäftigungsbonus ist für den Bundeskanzler “absolut EU-konform”. Beim Beschäftigungsbonus geht es darum, dass den Dienstgebern über drei Jahre für zusätzlich beschäftigte Mitarbeiter die Lohnnebenkosten zur Hälfte erlassen werden. Die aufgenommene Person muss entweder arbeitslos gemeldet gewesen sein, den Job wechseln, aus einer österreichischen Ausbildungsstätte kommen oder, und das ergänzt die Kern-Pläne, sie muss ein Beschäftigungsverhältnis auf Basis einer Rot-Weiß-Rot-Karte vorweisen. Insgesamt haben diese Bestimmungen zur Folge, dass bei der Neu-Beschäftigung von Personen, die erst nach Österreich zuwandern, keine Förderung möglich wäre. Die Kosten über den kommenden Finanzrahmen 2018-21 belaufen sich auf zwei Mrd. Euro. Bayern und Ungarn haben die Diskriminierung von ausländischen Arbeitskräften durch den Beschäftigungsbonus kritisiert, die EU will die Regelung unter die Lupe nehmen.

“Ich weiß nicht, ob sie klagen werden. Aber ich bin ganz sicher, dass eine solche Klage absolut keine Chance hat”, betonte Kern. Die bereits existierende Wiedereingliederungsprämie würde “genauso funktionieren”. “Die Diskussionen sind aus einer gewissen Kenntnislosigkeit herausgeführt worden”, so der Bundeskanzler. Das Programm sei “keine Weltsensation”, wenn man es mit Anderen vergleichen würde. Insgesamt erwartet Kern für das laufende Jahr sinkende Arbeitslosenzahlen. Er sei der Überzeugung, dass es am Ende des Jahres weniger Arbeitslosigkeit geben werde. Wenn die Maßnahmen für ältere Arbeitslose und der Beschäftigungsbonus nicht ausreichend wirken würden, werde man weiterdiskutieren müssen.

(APA/Red.)

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